Monatliche Archive: Mai 2022

Zur Einigung beim 100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten, Mitglied des Verteidigungs­ausschusses, begrüßt die Einigung zwischen der Berliner Ampelkoalition aus SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und der CDU/CSU-Opposition über ein im Grundgesetz verankertes Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr: „Das ist ein vernünftiger Kompromiss, der unsere Sicherheit stärkt. Die Ampel und die Union zeigen, dass Deutschland die Zeitenwende verstanden hat. Das von der Bundeswehr dringend benötigte Geld ermöglicht die schnelle Modernisierung zentraler Waffen­systeme sowie die Beschaffung von wichtigem Material für unsere Streitkräfte. Die jahrzehntelange Unterfinanzierung der Bundeswehr wird hierdurch zu einem wesentlichen Teil ausgeglichen.“

„Deutschland wird das 2-Prozent-Ziel für Verteidigungsausgaben einhalten, der Verteidigungshaushalt wird schnell diese Marke erreichen und eine langfristige, stabile und vor allem verteidigungsfähige Aufstellung der Bundeswehr ermöglichen“, resümiert der Wahlkreisabgeordnete für das Naheland.

Weingarten spricht sich auch dafür aus, ergänzende Mittel des Bundes für flankierende friedenssichernde Maßnahmen einzusetzen: „Frieden und Sicherheit erreichen wir nicht nur durch Waffen. Das insbesondere von den Grünen vertretene Anliegen, Sicherheits­politik weiter zu fassen und beispielsweise auch unsere Partner aktiv zu unterstützen, Energiesicherheit oder zivile Cybersicherheit zu stärken, teile ich ausdrücklich. Das sind wichtige Ansätze, die wir auch finanzieren müssen. Aber es ist jetzt richtig, das Sondervermögen ausschließlich für die Ausstattung der Bundeswehr zu verwenden. Da liegen im Moment unsere größten Schwächen.“

Der Verteidigungspolitiker betont auch die Bedeutung der Entscheidung für die Region: „Mit den 100 Milliarden Euro wird auch das deutsche Heer, das in den letzten zwei Jahrzehnten die größten Finanzlücken hatte, gestärkt. Das wird auch der Artillerie und deren zentraler Ausbildungsstätte, der Artillerieschule in der Idar-Obersteiner Rilchenberg-Kaserne, zu Gute kommen. Weingarten zeigt sich sicher, dass das einen deutlichen Schub für den Standort Idar-Oberstein bedeutet: „Auch wenn in dem 100 Milliarden-Programm keine direkten Mittel für den Ausbau von Kasernen vorgesehen sind: Der Ukraine-Krieg zeigt dramatisch, wie bedeutsam eine effektive und moderne Artillerie für die Verteidigung ist. Die Bundeswehr wird daraus ihre Lehren ziehen und ihre Ausbildungseinrichtung dafür modernisieren.“

Zum 100 Milliarden-Euro-Programm für die Bundeswehr erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten spricht sich dafür aus, die von Bundeskanzler Scholz angekündigten Mittel aus dem Sonderprogramm in einem Umfang von 100 Milliarden Euro ausschließlich für Investitionen zugunsten der Bundeswehr zu verwende.: „Bei der Bundeswehr ist in den letzten 15 Jahren eine Vielzahl von Maßnahmen unterblieben. Es fehlt an Ausrüstung, an Munition, an Fahzeugen und Flugzeugen. Das müssen wir jetzt korrigieren, um nicht schutzlos gegenüber Russland zu sein“, betont der Abgeordnete, der für die SPD im Verteidigungsausschuss des Bundestages sitzt.

Weingarten spricht sich auch dafür aus, Mittel des Bundes für flankierende friedenssichernde Maßnahmen einzusetzen: „Frieden und Sicherheit erreichen wir nicht nur durch Waffen. Das insbesondere von den Grünen vertretene Anliegen, Sicherheitspolitik weiter zu fassen und beispielsweise auch unsere Cyberabwehr, also den Schutz vor Angriffen über das Internet, Energiesicherheit oder Klimastabilität zu sichern, teile ich ausdrücklich. Das sind richtige Ansätze, aber sie müssen aus dem allgemeinen Haushalt finanziert werden.“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete ist dafür, künftig dauerhaft, unter Einrechnung der 100 Milliarden Euro, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) Deutschlands für Verteidigung auszugeben. „Das hat Bundeskanzler Scholz vor dem Deutschen Bundestag zugesagt und es muss auch umgesetzt werden.“ Weingarten weist darauf hin, dass das, abhängig von der künftigen Wirtschaftsentwicklung Deutschlands bedeutet, Mitte der zwanziger Jahre rund 70 bis 75 Milliarden Euro jährlich für die Bundeswehr zu verwenden, anstatt rund 50 Milliarden pro Jahr im regulären Haushalt wie heute. „Ich verstehe das Anliegen der CDU/CSU, auch eine solche Verpflichtung schon heute politisch festzuschreiben. Das gehört nach meiner Einschätzung aber, anders als das einmalige Sonderprogramm, nicht ins Grundgesetz, sondern wir sollten uns über diese nationale Aufgabe zwischen Koalition und Union auf anderem gesetzlichen Weeg verständigen“, betont der SPD-Abgeordnet:. „Diese dauerhafte Absicherung unserer Verteidigungsfähigkeit hat die gleiche historische Bedeutung wie die Gründung der Bundeswehr und der NATO-Beitritt. Solche Entscheidungen solltendie demokratischen Parteien gemeinsam tragen.“

Zu anstehenden Beratungen zum Erneuerbare-Energien-Gesetz 2023 und den Folgen für Wasserkraftwerke an der Nahe erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten weist auf die Bedeutung hin, die kleine Wasserkraftwerke für unsere Energieversorgung haben und fordert, deren Betrieb nicht durch übertriebene Vorschriften aus dem Naturschutz zu erschweren. „Kleine Wasserkraftwerke mit einer Leistung von bis zu 500 kW sind an vielen Orten an der Nahe seit Jahrzehnten, manchmal seit mehr als einhundert Jahren, in Betrieb und beliefern uns sauber und zuverlässig mit Strom“, erklärt der Abgeordnete nach einem Besuch des Nahe-Wasserkraftwerkes an der Schliffgesmühle in Meddersheim. „Sie gehören zur Nahe und ihren Naturräumen.“

Der Eigner der Anlage, Michael Hellenbrand, erklärte das dort seit Jahrzehnten laufende Nahe-Kraftwerk, das er 2014 übernommen hat. Die 120-Kilowatt-Turbine war erst 1987 erneuert worden und Hellenbrand hat seit der Übernahme mehr als 1,6 Millionen Euro in die Modernisierung der Technik investiert, unter anderem durch den Bau einer Fisch-Aufstiegsanlage für den Naturschutz. Demnächst steht die Erneuerung des Wehres an, auch dies eine größere Investition. „Immerhin erzeugen wir auf diese Weise verlässlich, umweltverträglich und leise rund 650.000 Kilowattstunden Strom pro Jahr. Damit lassen sich rund 200 Haushalte in der Region rund um die Uhr versorgen,“ betont Hellenbrand.

Die Ortsbürgermeisterin von Meddershein, Renate Weingarth-Schenk, verweist auf die lokale Bedeutung des Kraftwerkes: „Da geht es nicht nur um Steuereinnahmen, sondern auch um die Erhaltung eines Gewerbebetriebes und einer Landschaft an der Nahe, die seit Jahrzehnten von der Wehranlage geprägt wird und auch touristisch interessant ist.“

Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Wasserkraftwerke in Rheinland-Pfalz und dem Saarland, Richard Kail (Bitburg) betonte bei dem Besuch die Gefahr, die aus Gewässerschutz-Forderungen für die rund 250 kleinen Werke in Rheinland-Pfalz ausgeht: „Manche politischen Kräfte wollen ein komplettes Verschwinden unserer Kraftwerke, um vollständig naturnahe Flussläufe zu schaffen. Durch den von der Bundesregierung beschlossenen Gesetzentwurf zum Erneuerbare-Energien-Gesetz 2023, das sogenann­te „Osterpaket“ von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, und die dort vorgesehene Abschaffung der Vergütung für Stromerzeugung aus Wasserkraft unter 500 kW steht diese Form der Energieerzeugung in Deutschland und in Rheinland-Pfalz ohne Vor­warnung vor dem Aus.“ Kail bittet Weingarten um dringende Unterstützung des Erhalts diese umweltschonende Form der Energieerzeugung.

Der SPD-Bundesabgeordnete sichert zu, sich gegenüber der Bundesregierung für eine Fortführung der Förderung der kleinen Wasserkraftwerke einzusetzen: „Ich werde mich an Bundeswirtschaftsminister Habeck wenden und darauf dringen, dass auch künftig solche Anlagen zur sauberen Stromerzeugung genehmigt werden können und eine vernünftige Vergütung für ihren Strom erhalten. Gerade nach der Energieknappheit durch den Ukraine-Krieg sollten wir jede Form der heimischen Energieversorgung nutzen, die uns unabhängig von fremden Lieferungen macht. Strom von der Nahe ist besser als Gas aus Katar“, betont Weingarten. „Aus meiner Sicht sind solche Wasserkraftanlagen auch problemlos mit dem Naturschutz vereinbar. Im Gegenteil: die kleinen Staugewässer vor den Wehren beeinflussen Flora und Fauna an und in der Nahe sehr positiv.“ Die Fortführung solcher Kraftwerke läge ausdrücklich im öffentlichen Interesse zeigt sich der Wahlkreisabgeordnete für das Nahe-Land überzeugt. Er kündigt weitere Gespräche mit Wasserkraftwerkbetreibern an der Nahe und ihren Nebengewässern an.

Zur begonnenen Ausbildung von ukrainischen Soldaten an der Artillerieschule Idar-Oberstein erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten unterstützt die Ausbildung von ukrainischen Soldaten an der Artillerieschule Idar-Oberstein: „Wir müssen die Ukraine zivil und militärisch in der Selbstverteidigung unterstützen. Ich halte es für richtig, dass die Bundeswehr in Idar-Oberstein ihren Beitrag hierzu leistet. Die Entscheidung zur Ausbildung der ukrainischen Soldaten an der Artillerieschule ist auch ein Beweis für das hohe Renommee, das die Schule genießt.“

Für Weingarten, Mitglied des Bundestags-Verteidigungsausschusses, ist klar, dass die ukrainischen Soldaten an den aus Deutschland und Holland gelieferten Waffensystemen ausgebildet werden müssen: „Wenn die Ukraine weiter gegen den Überfall Putins bestehen soll, braucht sie moderne Waffen, mit denen sie sich auch gegen heimtückischen russischen Artilleriebeschuss aus dem Hinterland wehren kann. Die Panzerhaubitze 2000 ist hierfür sehr gut geeignet. Aber Waffenlieferungen ohne die dazugehörige Ausbildung wären zum Scheitern verurteilt.“

Der Wahlkreisabgeordnete für das Naheland kennt die Sorgen der Menschen in der Region: „Ich verstehe auch die vielen Fragen, die durch die Ausbildung von ukrainischen Soldaten auf deutschem Boden entstehen. Wir wollen nicht in den Krieg hineingezogen werden. Der Bundeskanzler hat aber klargestellt, dass Deutschland durch die Ausbildung von ukrainischen Soldaten keine Kriegspartei wird. Wir werden uns von Putin nicht einschüchtern lassen. Ein russischer Angriff auf Deutschland würde eine Reaktion der gesamten NATO hervorrufen – das wäre der Untergang Russlands.“

Weingarten kündigt an, dass er in der Bundestagsdebatte zu dem Thema am Donnerstag, den 12. Mai, ab ca. 19:35 Uhr sprechen wird.

Zu ersten Verbesserungen im Umfeld der Hohlstraße in Idar-Oberstein erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten äußert sich zufrieden über Fortschritte im Umfeld der Hohlstraße im Stadtteil Oberstein: „In mehreren Gesprächen mit dem Immobilieneigentümer konnten erste Verbesserungen bei der Müllsituation wie auch beim Meldewesen erreicht werden. Das ist wichtig, denn die Vermüllung des Wohngebietes als auch Unklarheiten darüber, wer eigentlich in den Gebäuden wohnt, waren die Hauptkritikpunkte bei der Bürgerversammlung am 20. April 2022, zu der ich eingeladen hatte,“ betont der Bundestagsabgeordnete.

„Der Eigentümer der Immobilien hat mir zugesichert, dass die Mülltonnen auf seine Kosten künftig häufiger abgeholt werden, als bisher. Auch eine zusätzliche Papiertonne wird aufgestellt“, erklärt Weingarten. Um Klarheit über die Zahl und die Namen der Mieterinnen und Mieter zu bekommen, wurden zudem die Meldedaten des Vermieters und der Stadt abgeglichen. „Es ist erkennbar, dass es von Seiten des Besitzers der Häuser den Willen gibt, gemeinsam mit der Stadt nach konstruktiven Lösungen zu suchen. So sollten wir weiter machen, auch bei der Aufwertung der Gebäude und der Wohnungen,“ fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete. „Da ist noch viel zu tun.“

Weingarten dankte auch dem Idar-Obersteiner Bürgermeister Friedrich Marx für die schnelle Reaktion der Stadt und der Abfallwirtschaftsbehörde auf die Anliegen der Anwohner auf der Hohl: “Er hat im Kontakt mit dem Eigentümer der Liegenschaften und den zuständigen Ämtern schnell für Abhilfe gesorgt.“ Der Abgeordnete kündigt an, im Kontakt mit der Stadt und dem Immobilieneigentümer die Situation weiter zu verfolgen und im Spätsommer zu einer weiteren Einwohnversammlung einzuladen.

Zu seinem Besuch bei der Sonnenberg-Realschule+ in Langenlonsheim erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für die Nahe-Region, Dr. Joe Weingarten hat die Langenlonsheimer Sonnenberg-Realschule+ besucht und sich den Fragen der Schülerinnen und Schülern gestellt.

Wahlkreisarbeit eines Abgeordneten kann auch mal mühselig sein, Besuche an Schulen sind jedoch immer gewinnbringend. „An solchen Tagen macht mir mein Beruf besondere Freude, denn mit jungen Menschen über Politik und meine Arbeit als Abgeordneter zu diskutieren, ist immer spannend.“, so Weingarten. So auch mit der Klasse 10a der Sonnenberg-Realschule+ in Langenlonsheim, die mit ihrer Fachlehrerin Sarah Mittler den Abgeordneten im Rahmen des Sozialkunde-Unterrichts eingeladen hatte.

Im Vorgespräch zur Unterrichtstunde stellten die Schulleiterin, Daniela Hock und Konrektor Mathias Volk die Schule und ihre Ziele vor und gingen auch auf aktuelle Herausforderungen ein: Die gute Integration von Kindern aus Flüchtlingsfamilien – derzeit 11 Jugendliche – ist vordergründiges Anliegen der Schule. Dabei hat man auch aus den Erfahrungen des Jahres 2015 gelernt und geht unter anderem wegen der hohen Motivation der ukrainischen Schülerinnen und Schüler hoffnungsvoll an die Sache heran.

Der Krieg in der Ukraine beschäftigt natürlich auch die Schülerinnen und Schüler in der Fragerunde mit dem Abgeordneten: „Wann und wie kann der Krieg enden?“, „Wird es Hilfsprogramme für den Wiederaufbau der Ukraine nach dem Krieg geben?“, aber auch „Wird es wieder eine Wehrpflicht in Deutschland geben“ – All das treibt die Jugendlichen um. Zudem Fragen nach dem Zustand der Europäischen Union, der Stabilität des Euros und nach weiteren Aufnahmen von Ländern Südost- und Osteuropas in die EU.

Zu seinem Besuch bei der Wohn-Pflege-Gemeinschaft in Bruchweiler erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Im Alter in der Heimat leben und Unterstützung im täglichen Ablauf – dieses bietet die Wohn-Pflege-Gemeinschaft in Bruchweiler. Die Einrichtung wird von der Arbeiterwohlfahrt getragen und einer gemeinnützigen GmbH der Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen betrieben. „Ein großartiges Konzept, das gerade für ländliche Räume wichtig ist“, erklärt Weingarten.

Dass dieses funktioniert, davon konnte sich der Bundestagsabgeordnete für das Naheland während eines Besuches überzeugen. Die beiden Geschäftsführer der Sozialstation Herrstein-Rhaunen, Ortwin Rech und Hans-Dieter Weyand, Einrichtungsleiterin Erica Buter und der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen, Uwe Weber zeigten Weingarten das Haus und erläuterten ihm das Konzept.

In den ebenerdigen und barrierefreien Gebäuden gibt es eine 24-Stunden-Betreuung inklusive eines Nachtdienstes. Die Einrichtung ist keine klassische Pflegeeinrichtung, sondern eine Wohneinrichtung mit selbstständigen Mietern.

Die Corona-Pandemie hat auch in der 2020 eröffneten Wohneinrichtung, wie bei vielen anderen sozialen Projekten, ihre Spuren hinterlassen.

„Hier bedarf es ebenfalls weitere finanzielle Hilfen. Bei den entstandenen Problemen, wie auch ergänzenden Planungen sage ich meine Unterstützung zu, um gemeinsam mit der Verbandsgemeinde Lösungen zu finden“, so Weingarten abschließend.