Zur Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten (SPD):
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten, Mitglied des Verteidigungsausschusses, begrüßt den Aufbau eines im Grundgesetz verankerten Sondervermögens über 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr: „Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt, dass Deutschland die Zeitenwende der Geopolitik verstanden hat. Ein Sondervermögen über 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr ist das stärkste Signal für die deutschen Streitkräfte seit Gründung der Bundesrepublik. Das von der Bundeswehr dringend benötigte Geld ermöglicht die schnelle Modernisierung zentraler Waffensysteme unserer Parlamentsarmee. Die jahrelange Unterfinanzierung der Bundeswehr wird hierdurch ausgeglichen.“
„Das 2-Prozent-Ziel für Verteidigungsausgaben ist kein Lippenbekenntnis mehr. Der Verteidigungshaushalt wird schnell diese Marke erreichen und eine langfristige, stabile und vor allem verteidigungsfähige Aufstellung der Bundeswehr zur Verteidigung der Bundesrepublik und unserer Partner ermöglichen“, resümiert der Bundestagsabgeordnete.
Der Verteidigungsexperte Weingarten schließt seine Stellungahme mit einem Bekenntnis zur deutschen Verteidigungsfähigkeit: „Wir machen das Land und unsere Bündnisse sicher vor Despoten und Aggressoren. Olaf Scholz zeigt Führung in der Krise und macht Deutschland, Europa und die NATO zukunftssicher. Wir werden das freie, friedliebende Europa immer verteidigen.“